Allgemeine Geschäftsbedingungen
von Firmenverband.de.
Nachfolgende allgemeine
Geschäftsbedingungen gelten für alle zwischen der Firmenverband.de und dem Inserenten
abgeschlossenen Verträge sowie alle sonstigen Absprachen, die im Rahmen der
Geschäftsverbindung getroffen werden. Sie gelten durch Auftragserteilung oder
Abnahme bzw. Lieferung der Leistung als ausschließlich vereinbart. Allgemeine
Geschäftsbedingungen des Inserenten werden ausdrücklich nicht Vertragsinhalt,
auch wenn ihnen seitens des Firmenverband.de nicht ausdrücklich widersprochen
wird. Für den Fall, dass der Auftraggeber die nachfolgenden allgemeinen
Geschäftsbedingungen nicht gelten lassen will, hat er dies vorher schriftlich
dem Firmenverband.de anzuzeigen.
2. Zahlungsbedingungen und Preise
Alle Preise verstehen sich
freibleibend in Euro und zuzüglich der jeweiligen gesetzlichen Mehrwertsteuer.
Bei Exporten entfällt die Mehrwertsteuer, hierfür ist die Identnummer
vorzuweisen. Alle Rechnungen des Firmenverband.de sind innerhalb von zehn Tagen
ab Rechnungsdatum zahlbar, bei Inseraten und Eintragung ist der Betrag im Voraus
zu entrichten. Hierfür nutzen Sie
folgende Bankverbindung : Postbank Hamburg BLZ 200 100 20 Kto. 393903202 Kto Inh. Raabe. Maßgebend für den Eintrag, ist das Datum des Eingangs
der Zahlung bei dem Firmenverband.de. Im Verzugsfalle ist der Firmenverband.de
berechtigt, weitere Lieferungen und Leistungen zurückzuhalten. Bei Zahlungsverzug
des Inserenten ist die Firmenverband.de berechtigt, Zinsen in Höhe von 5
Prozentpunkten über dem jeweils gültigen Basiszinssatz zu berechnen.
3. Wartung und Betreuung
Bei Abschluss eines
jährlichen Beteuungsvertrages wird die jeweilige Änderung durch uns vorgenommen.
Der Betreuungsbetrag wird jeweils bei Abschluss des Vertrages ½ jährlich im
Voraus fällig. Sollte der Vertrag nicht 30 Tage vor Ablauf gekündigt
werden, verlängert sich dieser automatisch um ein weiteres Jahr.
4. Lieferung und Versand
Alle Angebote und Angaben sind freibleibend.
Abbildungen. Druckfehler, Irrtümer und Änderungen sind vorbehalten. Lieferung
erfolgt nur, nach Zahlungseingang. Der Firmenverband.de. ist berechtigt,
Teillieferungen vorzunehmen. Alle von dem Firmenverband.de genannten
Liefertermine sind unverbindlich, es sei denn, dass ein Liefertermin
ausdrücklich schriftlich bindend vereinbart wird. Verlangt der Inserent nach
Auftragserteilung Änderungen oder Ergänzungen des Auftrages oder treten
sonstige Umstände ein, die der Firmenverband.de eine
Einhaltung des Liefertermins unmöglich machen, ohne dass der Firmenverband.de
diese Umstände zu vertreten hat, so verschiebt sich der Liefertermin um einen
angemessenen Zeitraum. Wird der Firmenverband.de an der rechtzeitigen Vertragserfüllung,
z.B. durch Beschaffungs- Fabrikations- oder Lieferstörungen bei ihr oder bei
ihrem Zulieferanten gehindert, so gelten die allgemeinen Rechtsgrundsätze mit
der Maßgabe, dass der Auftraggeber nach Ablauf von einem Monat eine Nachfrist
von sechs Wochen setzen kann. Ist die Nichteinhaltung eines verbindlichen
Liefertermins nachweislich auf Mobilmachung, Krieg, Aufruhr, Streik oder
Aussperrung oder auf sonstige nach allgemeinen Rechtsgrundsätzen von der Firmenverband.de nicht
zu vertretende Umstände zurückzuführen, so wird die Lieferfrist angemessen
verlängert. Der Auftraggeber kann vom Vertrag zurücktreten, wenn er der Firmenverband.de
nach Ablauf der verlängerten Frist eine angemessene Nachfrist setzt. Der
Rücktritt hat schriftlich zu erfolgen, wenn die Firmenverband.de
nicht
innerhalb der Nachfrist erfüllt. Wird der Firmenverband.de die
Vertragserfüllung aus den vorgenannten Gründen ganz oder teilweise unmöglich,
so wird sie von ihrer Lieferpflicht frei.
5. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt
bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen der Firmenverband.de aus
der Geschäftsverbindung mit dem Inserenten in Haupt- und Nebensache Eigentum
der Firmenverband.de. Dies gilt auch für finanzierte oder geleaste Waren bis
zur vollständigen Bezahlung seitens des finanzierenden Geldinstitutes. Der Auftraggeber
ist zur Verfügung über die unter dem Eigentumsvorbehalt stehenden Sachen nicht
befugt. Bei Pfändungen oder Beschlagnahmen hat der Auftraggeber die Firmenverband.de
unverzüglich schriftlich zu unterrichten und hat Dritte auf den
Eigentumsvorbehalt der Firmenverband.de unverzüglich in geeigneter Form
hinzuweisen. Für den Fall, dass der Auftraggeber dennoch die Liefergegenstände
veräußert und die Firmenverband.de dieses genehmigen sollte, tritt der Auftraggeber
der Firmenverband.de bereits mit Vertragsschluss alle Ansprüche gegen seine
Abnehmer ab. Der Auftraggeber ist verpflichtet, der Firmenverband.de alle zur
Geltendmachung dieser Rechte erforderlichen Informationen herauszugeben und die
erforderlichen Mitwirkungshandlungen zu erbringen.
6. Gewährleistung
Die Firmenverband.de
gewährleistet, dass der erteilte Auftrag nach Zahlungseingang umgehend
ausgeführt wird . Der Firmenverband.de und der Auftraggeber sind sich darüber
einig, dass die in Prospekten, Verträgen und sonstigen Schriftstücken
enthaltenen Erklärungen und Beschreibungen keine Zusicherung bestimmter
Eigenschaften darstellen.Zur Durchführung der
Nacherfüllung für denselben oder in direktem Zusammenhang stehenden Mangel
stehen der Firmenverband.de zwei Versuche innerhalb der vom Inserenten
gesetzten Frist zu. Nach dem zweiten fehlgeschlagenen Nacherfüllungsversuch
kann der Auftraggeber vom Vertrag zurücktreten oder mindern. Das Rücktritts-
bzw. Minderungsrecht kann bereits nach dem ersten erfolglosen
Nacherfüllungsversuch ausgeübt werden, wenn ein zweiter Versuch innerhalb der
gesetzten Frist dem Inserenten nicht zuzumuten ist. Wenn die Nacherfüllung
unter den oben ausgeführten Voraussetzungen verweigert wurde, steht dem Inserenten
das Minderungs- bzw. Rücktrittsrecht sofort zu.Der Rücktritt wegen eines
unerheblichen Mangels ist ausgeschlossen.Hat der Auftraggeber die Firmenverband.de
wegen Gewährleistung in Anspruch genommen und stellt sich heraus, dass entweder
kein Mangel vorhanden ist oder der geltend gemachte Mangel die Firmenverband.de
nicht zur Gewährleistung verpflichtet, so hat der Auftraggeber, sofern er die
Inanspruchnahme der Firmenverband.de grob fahrlässig oder vorsätzlich zu vertreten
hat, allen der Firmenverband.de entstandenen Aufwand zu ersetzen.Soweit der Inserent kein
Verbraucher i.S.d. Bürgerlichen Gesetzbuches ist, übernimmt die Firmenverband.de
keinerlei Haftung für Rechte Dritter, gleich welcher Art, an der von uns
angebotenen Ware, es sei denn, diese Rechte sind uns zum Zeitpunkt der
Lieferung bekannt. Für Schadensersatzansprüche aus der Verletzung dieser Rechte
und damit verbundene Kosten, die gegen den Käufer von Dritten geltend gemacht
werden, besteht keinerlei Regressanspruch gegen uns.
7. Haftungsbeschränkung
Der Firmenverband.de haftet
bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Vorschriften. Bei
leichter Fahrlässigkeit haftet die Firmenverband.de nur, wenn eine wesentliche
Vertragspflicht (Kardinalspflicht) verletzt wird oder ein Fall des Verzugs oder
der Unmöglichkeit vorliegt. Im Fall einer Haftung aus leichter Fahrlässigkeit
wird diese Haftung auf solche Schäden begrenzt, die vorhersehbar bzw. typisch
sind. Eine Haftung für das Fehlen garantierter Eigenschaften, wegen Arglist,
für Personenschäden, Rechtsmängel, nach dem Produkthaftungsgesetz und dem
Bundesdatenschutzgesetz bleibt unberührt.Im Falle einer
Inanspruchnahme der Firmenverband.de aus Gewährleistung oder Haftung ist ein
Mitverschulden des Inserenten angemessen zu berücksichtigen.
8. Sonstiges
Sollten einzelne
Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise
unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen
Bestimmungen nicht. Vielmehr tritt an die Stelle der nichtigen Bestimmungen
dasjenige, was dem gewollten Zweck am nächsten kommt. Nebenabreden sind nicht
getroffen. Vertragsergänzungen entfalten nur Wirksamkeit, wenn sie schriftlich
bestätigt werden. Der Auftraggeber kann seine Rechte aus einer
Geschäftsbeziehung mit der Firmenverband.de nur mit schriftlicher Einwilligung
der Firmenverband.de abtreten. Eine Aufrechnung gegenüber der
Kaufpreisforderung ist dem Inserenten nur mit anerkannten oder rechtskräftig
festgestellten Gegenforderungen möglich. Erfüllungsort für Lieferungen und
Zahlungen sowie Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, 22523 Hamburg.
Es gilt ausschließlich deutsches Recht.
HeRa Dienstleistungen, Firmenverband.de Stand Oktober 2004